Annabelle Minerals Online-Shop-Newsletter und Bonusbestimmungen

INHALT
§ 1 Definitionen
§ 2 Kontaktaufnahme mit dem Dienstleister
§ 3 Technische Anforderungen
§ 4 Vereinbarung
§ 5 Beschwerden
§ 6 Widerrufsrecht vom Vertrag
§ 7 Personenbezogene Daten
§ 8 Änderungen der Verordnung oder des Newsletters
§ 9 Schlussbestimmungen

§ 1 Definitionen

§ 2 KONTAKT MIT DEM DIENSTLEISTER

1. Postanschrift: Ul. Gen. Stanisława Maczka 9, 43-300 Bielsko-Biała
2. E-Mail-Adresse: info@annabelleminerals.pl
3. Telefon: +48 533 265 783
4. Die Kosten für Telefonate oder Datenübertragungen des Nutzers richten sich nach dem Grundtarif des jeweiligen Telekommunikationsanbieters oder Internetdienstanbieters. Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass die Kosten für internationale Anrufe oder Datenübertragungen höher sein können als die Kosten für Inlandsgespräche oder -übertragungen, abhängig vom Tarif des jeweiligen Telekommunikationsanbieters oder Internetdienstanbieters.

§ 3 TECHNISCHE ANFORDERUNGEN

1. Zur Nutzung der in den Bestimmungen genannten digitalen Inhalte benötigen Sie:
   • aktives E-Mail-Konto;
   • ein Gerät mit Internetzugang;
   • Ein Webbrowser, der JavaScript und Cookies unterstützt.
2. Handelt es sich bei einem Bonus um eine herunterladbare Datei, kann zur Nutzung (zusätzlich zu den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen) eine Software zum Anzeigen oder Abspielen solcher Dateien erforderlich sein. Außerdem muss auf dem Gerät des Nutzers der vom Dienstanbieter angegebene freie Speicherplatz für den Download des Bonus bereitgestellt werden. In diesem Fall gibt der Dienstanbieter die zusätzlichen technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Bonus in der Bonusbeschreibung im Shop an.

§ 4 Vereinbarung

1. Der Nutzer kann den Newsletter freiwillig abonnieren und dafür einen Bonus erhalten.
2. Um den Newsletter und den Bonus zu erhalten, ist der Abschluss einer Vereinbarung erforderlich.
3. E-Mails, die im Rahmen dieser Vereinbarung versendet werden, werden an die E-Mail-Adresse gesendet, die der Nutzer bei Vertragsabschluss angegeben hat.
4. Um den Vertrag abzuschließen, gibt der Nutzer zunächst seine E-Mail-Adresse im dafür vorgesehenen Bereich des Shops an, an die er die im Rahmen des Vertrags versandten Mitteilungen erhalten möchte. Mit der Anmeldung zum Newsletter kommt der Vertrag auf unbestimmte Zeit zustande, und der Dienstanbieter beginnt – vorbehaltlich Absatz 5 – dem Nutzer die vertraglich vereinbarten Mitteilungen zuzustellen.
5. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung ist der Nutzer verpflichtet, seine/ihre korrekte E-Mail-Adresse anzugeben.
6. Der Bonus wird dem Leistungsempfänger unmittelbar nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss, ausgezahlt.
7. Der Newsletter wird unmittelbar nach der Erstellung der für die Empfänger bestimmten Nachricht durch den Dienstanbieter zugestellt.
8. Die im Rahmen des Newsletters versendeten Nachrichten enthalten Informationen über die Möglichkeit, den Newsletter abzubestellen, sowie einen Link zur Abmeldung.
9. Der Empfänger kann den Newsletter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten abbestellen, indem er die in der vorstehenden Bestimmung genannte Option nutzt oder eine Nachricht an die in § 2 der Verordnung angegebene E-Mail-Adresse des Dienstanbieters sendet.
10. Die Nutzung des Links zum Abbestellen des Newsletters durch den Nutzer oder das Senden einer Nachricht mit der Bitte um Abmeldung vom Newsletter führt zur sofortigen Kündigung der Vereinbarung.

§ 5 BESCHWERDEN

I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1. Der Dienstanbieter bittet darum, Beschwerden über digitale Inhalte, die unter die Verordnung fallen, an die in § 2 der Verordnung angegebene Post- oder E-Mail-Adresse zu richten.
2. Der Dienstanbieter wird innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Beschwerde antworten.

II. Empfänger von privilegierten Dienstleistungen

3. Der Dienstanbieter ist gegenüber dem privilegierten Dienstnutzer für die Einhaltung der Bestimmungen des Vertrags gemäß den allgemein geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere den Bestimmungen des Verbraucherrechtsgesetzes, verantwortlich.
4. Im Falle einer mangelhaften Vertragserfüllung durch den Dienstanbieter kann der privilegierte Dienstnutzer die in Kapitel 5b des Verbraucherrechtegesetzes geregelten Rechte ausüben.
5. Sollte der Dienstanbieter die vertraglich vereinbarten digitalen Inhalte nicht liefern, kann der privilegierte Nutzer die Lieferung verlangen. Liefert der Dienstanbieter die vertraglich vereinbarten digitalen Inhalte trotz dieser Aufforderung nicht unverzüglich oder innerhalb einer zwischen dem privilegierten Nutzer und dem Dienstanbieter ausdrücklich vereinbarten Nachfrist, kann der privilegierte Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6. Ein privilegierter Dienstnutzer kann vom Vertrag zurücktreten, ohne zur Bereitstellung der im Vertrag enthaltenen digitalen Inhalte aufgefordert zu werden, wenn:
   • Aus der Erklärung oder den Umständen des Dienstanbieters geht klar hervor, dass er die im Vertrag genannten digitalen Inhalte nicht bereitstellen wird.
   • Der privilegierte Dienstnutzer und der Dienstanbieter haben vereinbart, oder es ergibt sich eindeutig aus den Umständen des Vertragsschlusses, dass die festgelegte Frist für die Lieferung der vom Vertrag erfassten digitalen Inhalte für den privilegierten Dienstnutzer von erheblicher Bedeutung war und der Dienstanbieter diese nicht innerhalb dieser Frist geliefert hat.
7. Der Dienstleister haftet für jegliche Nichteinhaltung der Vereinbarung, die Folgendes umfasst:
   • im Rahmen des Newsletters – da dieser fortlaufend versendet wird – ist der Vorfall zum Zeitpunkt der Zustellung gemäß dieser Vereinbarung eingetreten oder erkennbar geworden;
   • Was den Bonus betrifft – er existierte zum Zeitpunkt seiner Auszahlung und wurde innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt sichtbar.
8. Wenn die von den Bestimmungen erfassten digitalen Inhalte nicht mit der Vereinbarung übereinstimmen, kann der privilegierte Dienstnutzer verlangen, dass sie mit der Vereinbarung in Einklang gebracht werden.
9. Im Falle der Nichteinhaltung der Vereinbarung über digitale Inhalte, die unter die Bestimmungen fallen, ist der privilegierte Dienstnutzer verpflichtet, in angemessenem Umfang und unter Verwendung der für ihn am wenigsten belastenden technischen Mittel mit dem Dienstanbieter zusammenzuarbeiten, um zeitnah festzustellen, ob die Nichteinhaltung der Vereinbarung auf die Eigenschaften der digitalen Umgebung des privilegierten Dienstnutzers zurückzuführen ist.
10. Sollten die von den Bestimmungen erfassten digitalen Inhalte mit der Vereinbarung unvereinbar sein, kann der privilegierte Dienstnutzer eine Rücktrittserklärung von der Vereinbarung abgeben, wenn:
    • Die Anpassung dieser digitalen Inhalte an die Vereinbarung ist unmöglich oder mit übermäßigen Kosten verbunden gemäß Artikel 43m Absätze 2 und 3 des Verbraucherrechtegesetzes;
    • Der Dienstanbieter hat die unter die Bestimmungen fallenden digitalen Inhalte nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach der Mitteilung des privilegierten Dienstnutzers über die Nichteinhaltung der Vereinbarung und ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den privilegierten Dienstnutzer, unter Berücksichtigung der Art der Inhalte und des Verwendungszwecks, in Übereinstimmung mit der Vereinbarung gebracht.
    • Die Nichteinhaltung der Vereinbarung hinsichtlich der von den Vorschriften erfassten digitalen Inhalte besteht weiterhin, obwohl der Dienstanbieter versucht hat, diese in Übereinstimmung mit der Vereinbarung zu bringen.
    • Die mangelnde Übereinstimmung der von den Vorschriften erfassten digitalen Inhalte mit dem Abkommen ist so erheblich, dass sie den Rücktritt vom Abkommen ohne vorherige Inanspruchnahme der in Artikel 43m des Verbraucherrechtegesetzes vorgesehenen Schutzmaßnahme (d. h. einer Aufforderung zur Angleichung der digitalen Inhalte an das Abkommen) rechtfertigt;
    • Aus der Erklärung oder den Umständen des Dienstanbieters geht klar hervor, dass er die von den Vorschriften erfassten digitalen Inhalte nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den privilegierten Dienstnutzer in Übereinstimmung mit der Vereinbarung bringen wird.

III. Außergerichtliche Methoden zur Beilegung von Beschwerden und zur Geltendmachung von Ansprüchen

11. Der Dienstanbieter informiert den Verbraucher über die Möglichkeit, außergerichtliche Beschwerde- und Schlichtungsverfahren in Anspruch zu nehmen. Die Regeln für die Inanspruchnahme dieser Verfahren sind in den Geschäftsräumen oder auf den Webseiten der zur außergerichtlichen Streitbeilegung berechtigten Stellen einsehbar.
    
    Verbraucher können sich unter anderem an das zuständige Europäische Verbraucherzentrum (ECC) innerhalb des Europäischen Verbraucherzentrumsnetzes wenden. Diese Zentren informieren über Verbraucherrechte und helfen bei der Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Käufen. Die Beratung durch die ECCs ist in der Regel kostenlos. Eine Liste der zuständigen nationalen Verbraucherzentren finden Sie unter: https://konsument.gov.pl/eck-w-europie/
    
    Darüber hinaus können Sie in der Republik Polen folgende Unterstützungsformen in Anspruch nehmen:
    • Die Schlichtung wird von der zuständigen Provinzinspektion für Handelsinspektion durchgeführt, bei der Sie einen Antrag auf Schlichtung stellen sollten. In der Regel ist das Verfahren kostenlos. Eine Liste der Inspektionsbehörden finden Sie hier: https://uokik.gov.pl/kontakt-kontrola-handlowa
    • Sie können sich an die zuständige ständige Verbraucherschlichtungsstelle der Provinzinspektion für Gewerbe und Handel wenden, an die Sie einen Antrag auf Einleitung eines Schlichtungsverfahrens stellen. Das Verfahren ist in der Regel kostenlos. Eine Liste der Inspektionsbehörden finden Sie unter: https://uokik.gov.pl/kontakt-kontrola-handlowa
12. Die vorstehende Bestimmung dient lediglich Informationszwecken und stellt keine Verpflichtung für den Dienstanbieter dar, außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren anzuwenden.
13. Die Nutzung außergerichtlicher Beschwerde- und Wiedergutmachungsverfahren ist sowohl für den Dienstleister als auch für den Verbraucher freiwillig.
14. Der Verbraucher kann außerdem die kostenlose Unterstützung des kommunalen oder regionalen Verbraucherschutzbeauftragten in Anspruch nehmen.

§ 6 Widerrufsrecht

1. Ein privilegierter Nutzer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom mit dem Dienstanbieter geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
2. Die Frist für den Rücktritt vom Vertrag endet 14 Tage nach dem Datum des Vertragsabschlusses.
3. Um sein Widerrufsrecht ausübt, muss der berechtigte Nutzer den Dienstanbieter unter Verwendung der in § 2 der AGB angegebenen Daten über seinen Entschluss zum Widerruf des Vertrags mittels einer unmissverständlichen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) informieren.
4. Ein privilegierter Nutzer kann das am Ende der Bestimmungen bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.
5. Um die Widerrufsfrist einzuhalten, genügt es, wenn der berechtigte Nutzer vor Ablauf der Widerrufsfrist eine Mitteilung über die Ausübung seines Widerrufsrechts an den Vertragsinhaber sendet.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Dem Nutzer ist es untersagt, illegale Inhalte bereitzustellen.
2. Der Vertrag wird in polnischer Sprache abgeschlossen.
3. Der auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossene Vertrag unterliegt den Bestimmungen des polnischen Rechts, vorbehaltlich Absatz 4.
4. Die Wahl polnischen Rechts für einen mit einem Verbraucher gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag schränkt die Rechte des Verbrauchers nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen, die in einem Fall ohne Rechtswahlmöglichkeit gelten, weder ein noch verzichtet sie darauf. Dies bedeutet insbesondere, dass, wenn die für den jeweiligen Verbraucher geltenden nationalen Vorschriften einen umfassenderen Schutz bieten als diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder das polnische Recht, dieser umfassendere Schutz Anwendung findet.
5. Im Falle einer potenziellen Streitigkeit mit einem Leistungsempfänger, der kein privilegierter Leistungsempfänger ist, in Bezug auf diese Vereinbarung, ist das zuständige Gericht dasjenige, das für den Sitz des Leistungsanbieters zuständig ist.